Hate Speech - Hasskommentare (2020)

Annotierte Materialien für die medienpädagogische Arbeit

1. Einstieg

2. Zur Begriffsklärung

3. Zur Einordnung

4. Materialien für Unterricht und Jugendarbeit

5. Unterstützungsangebote

2. Zur Begriffsklärung

Zum Thema Mobbing und zunehmend zu Cyber-Mobbing gibt es zahlreiche Lehr- und Lernmaterialien. Eine gute Übersicht ergibt eine Suche bei Elexier, der Suchmaschine für Bildungsmedien der deutschen Bildungsserver und der Blick in das ebenfalls kostenfrei zugängliche Dossier "Hilfe bei Mobbing und Cybermobbing in der Schule"

Die Broschüre der Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz NRW “HATE SPEECH - HASS IM NETZ “, 28 S., 2016, benutzt als erste Annäherung eine pragmatische Differenzierung: Cyber-Mobbing richtet sich eher gegen einzelne Personen, “zu denen die Täter/-innen in den meisten Fällen im analogen Leben in Beziehung stehen“. Hate Speech richtet sich gegen ganze Gruppen, “(auch wenn Vertreter/innen und Fürsprecher/innen dieser Gruppen mitunter einzeln und persönlich angegriffen werden). Hate Speech kann zudem gezielt von Gruppierungen ausgehen, die z. B. rassistische Botschaften verbreiten wollen.“ Die Broschüre erörtert Unterschiede und Gemeinsamkeiten. Sie betont: “In der pädagogischen Arbeit mit Jugendlichen sind die Übergänge zur Prävention von Hate Speech und CyberMobbing fließend.“ “Ergänzend kommt bei Hassreden eine gesamtgesellschaftliche Perspektive hinzu.“

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages erstellte einen differenzierten Sachstandsbericht zur internationalen Begriffsbestimmung und zur menschenrechtlichen Spruchpraxis.
“Internationale Menschenrechtsorgane beschäftigen sich seit vielen Jahren mit dem Thema «hatespeech» und haben die völkerrechtlichen Verpflichtungen zur Bekämpfung präzisiert. Die Herausforderung besteht neben einer begrifflichen Konturierung der sog. “Hassrede“ vor allem in der rechtlichen Abgrenzung zwischen der (zu schützenden) Meinungsäußerungsfreiheit und solchen Äußerungen, die unter “Hassrede“ fallen.“
“Der politisch besetzte Begriff der “Hassrede“ lässt sich menschenrechtlich gesehen nicht eindeutig konturieren.“
(Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag, Hassrede (hate speech) und Holocaust-Leugnung in der menschenrechtlichen Spruchpraxis, 2016, S. 4 und S. 7)

Deutlich wird, dass es sich hier nicht um eine “Leistung des Suchens und Findens“ einer intersubjektiv überprüfbaren “richtigen“ Lösung, eines gar “naturgemäßen“ und mit genügend Kompetenz und Mühe auffindbaren Sachverhalts, sondern um eine “Leistung vom Typus des Bestimmens“ (Hofstätter 1957) und deshalb immer auch um Fragen der Definitionsmacht geht.

Diese grundlegende Unterscheidung zwischen Finden und Bestimmen ist bei der medienpädagischen Arbeit allgemein und besonders beim Thema “Hassrede“ wichtig. Die Kenntnis und Anwendung dieser Unterscheidung erleichtert es, kulturelle Selbstverständlichkeiten, Normen des Zusammenlebens und der Kommunikation oder gar geschlechts- oder rassenpsychologische Typisierungen nicht als natürliche Ordnung der Dinge misszuverstehen, sondern sie als menschengemachte und im Rahmen gesellschaftlicher Aushandlungsprozesse aktiv gestaltbare Normen zu erkennen.

Einige wichtige Bestimmungen von “Hassrede“ und synonym genutzten Begriffen

“racist hate speech“ - Erläuterungen des United Nations Committee on the Elimination of Racial Discrimination: General recommendation No. 35, Combating racist hate speech, 2013;

“Hasskommentar“ - Erläuterungen bei Wikipedia

“ Hassrede“ - Definition und Handlungsempfehlung der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) in: Allgemeine Politikempfehlung Nr.15 der ECRI - Über die Bekämpfung von Hassrede , 2015, S. 3 und S. 17

“Hassrede“ Definition des Ministerkomitees des Europarats (1997) in: Anhang zu Empfehlung Nr. R (97) 20 des Ministerkomitees an die Mitgliedstaaten über die “Hassrede“

Die 2013 gestartete Initiative des Europarats “No Hate Speech Movement“ arbeitet mit folgendem weitgefassten Begriffsverständnis: “It is against hate speech online in all its forms, including those that most affect young people, such as cyber-bullying and cyber-hate.“ Quelle: (Website Council of Europe)

“Hassrede“ Definition des No Hate Speech Movement Deutschland (2019) in Wetterfest durch den Shit-Storm. Leitfaden für Medienschaffende zum Umgang m Hass im Netz, S. 5

Die Amadeu Antonio Stiftung definiert abgrenzend: “Hassrede, wie wir den Begriff hier verwenden, meint die Beleidigung von Individuen auf Basis ihrer Zugehörigkeit zu einem bestimmten Geschlecht, einer bestimmten Religion, Nationalität, Rasse o.ä., also toxisches Kommunikationsverhalten im Kontext gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit.“ (Quelle), S.34

In einem gut verständlich formulierten kurzen Artikel erläutert Wilhelm HeitmeyerGruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.

Der von ihm u.a. geprägte und in mehreren Veröffentlichungen ausdifferenzierte Begriff wird auch von der Bundeszentrale für politische Bildung genutzt.

“Was ist Hate Speech?“ - Basisinformationen der Bundeszentrale für politische Bildung

Auch die Bundesregierung nutzte in ihrer "Strategie zur Extremismusprävention und Demokratieförderung" (Juli 2016) diesen Begriff: “Die Bundesregierung verurteilt jegliche menschenfeindlichen Handlungen und Ideologien. ... Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit oder Ideologien der Ungleichheit meinen dabei feindselige Einstellungen und die damit verbundene Abwertung bestimmter gesellschaftlicher Gruppen aufgrund einer ungleichwertigen Betrachtung von Menschen unterschiedlicher sozialer, religiöser, ethnischer Herkunft, sexueller oder geschlechtlicher Identität oder anderer Merkmale. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit kann sich in Meinungen und Vorurteilen, in Diskriminierung, Ausgrenzung oder Gewalt äußern.“

In dem im Mai 2019 veröffentlichten United Nations Strategy and Plan of Action on Hate Speech wird Hassrede verstanden “als jede Art von Kommunikation in Wort, Schrift oder Verhalten, die eine Person oder eine Gruppe aufgrund ihrer Religion, Ethnie, Nationalität, Rasse, Hautfarbe, Abstammung, ihres Geschlechts oder eines anderen Identitätsfaktors angreift oder eine abwertende oder diskriminierende Sprache verwendet. Dies hat oft seine Wurzeln in Intoleranz und Hass und kann in bestimmten Kontexten erniedrigend und spaltend sein.“

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2. Zur Begriffsklärung

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5. Unterstützungsangebote