Beschluss des Länderrats von Bündnis 90 / Die Grünen, Medienwelt im Umbruch: Rundfunk im digitalen Zeitalter - Grüne für mehr Qualität und Vielfalt, 2008

Der Länderrat von Bündnis 90 / Die Grünen hat am 5. April 2008 ein 15seitiges Positionspapier mit diversen auch medienpädagogisch relevanten Aussagen beschlossen. Es ist durch folgende Gliederungspunkte strukturiert:
I. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - die Basis unseres dualen Rundfunksystems
1. Qualität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
2. Zukunftsfähigkeit der Gremien sichern - Rundfunkräte stärken und professionalisieren
3. Für eine vielfältige Produktionslandschaft - Transparenz bei Tochtergesellschaften erhöhen
4. Gebührenmodell modernisieren

II. Privater Rundfunk und neue Mächte in der digitalen Medienwelt
1. Verbraucherrechte in der digitalen Welt stärken
2. Die neuen Mächte: Plattformen und integrierte Telekommunikations- und Rundfunkunternehmen
3. Qualitätskriterien für den privaten Rundfunk
4. Vielfalt sichern - Medienkonzentration verhindern
5. Moderne Aufsichts- und Kontrollstrukturen
6. Bundesweiten Medien- und Kommunikationsrat einrichten
7. Transparenz und Kontrolle von Finanzinvestoren
8. Sicherung des audiovisuellen Erbes
9. Jugendmedienschutz gewährleisten
10. Chancen für regionale und lokale Angebote eröffnen
11. Vergabe von Funkfrequenzen an meinungsbildende Kriterien knüpfen

Fazit und Ausblick
Information ist keine Ware - Medienpolitik ist Gesellschaftspolitik

Eine direkte Aussage zur Förderung von Medienkompetenz ist im Abschnitt "9. Jugendmedienschutz gewährleisten" zu finden:
"Wichtiger Pfeiler eines funktionierenden Jugendmedienschutzes bleibt der Besitz von Medienkompetenz. Vor dem Hintergrund zunehmender Medienvielfalt können gesetzliche Regelungen den kritischen Umgang mit Medien nicht ersetzen. Daher müssen die Nutzerinnen und Nutzer in die Lage versetzt werden, sich selbst im Medienangebot zurechtzufinden.
Die Landesmedienanstalten sind aufgefordert, die Vermittlung von Medienkompetenz zu verstärken.
Die Landesgesetzgeber müssen die Existenz von Bürgermedien, die einen großen Beitrag zur Vermittlung von Medienkompetenz leisten, für die Zukunft sicherstellen.
Wir unterstützen die Empfehlungen der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" und fordern von den Ländern, Mediennutzung und Medienkompetenz als Erziehungs- und Bildungsauftrag zu verstehen.
Die Länder sollen für die Vermittlung von Medienkompetenz bundesweite Bildungsstandards entwickeln." S.13

Hier finden Sie den vollständigen Text des Beschlusses.