La Quadrature du Net, Zeit für EU-weite Regulierung der Neutralität im Netz (2010)

La Quadrature du Net ist eine französiche NGO, die die Rechte und Freiheiten der Bürger im Internet fördern will. Sie setzt sich insbesondere dafür ein, dass in der französischen und europäischen Gesetzgebung grundlegende Prinzipien des Internets, wie der freie Austausch von Wissen beachtet werden. Sie greift in Debatten ein, die zum Beispiel die Freiheit der Rede, das Urheberrecht, die Regulierung der Telekommunikation und die Online-Privatsphäre betreffen.

La Quadrature du Net, reagiert hier auf den Fragebogen der EU-Kommission zur Neutralität im Netz. Sie benennt positive Effekte, die durch Neutralität im Netz bewirkt werden und argumentiert mit konkreten Beispielen, dass die Neutralität im Netz in Europa derzeit sehr gefährdet ist.

"Medienunternehmen, die kontinuierlich mit der Telekommunikationsbranche in den letzten 30 Jahren fusioniert haben, würden gerne im Internet die Kontrolle wiederherstellen die sie über die traditionellen Medien haben. Wenn also Neutralität im Netz aufgegeben oder in Europa nur geschwächt wäre, würde die Steuerung der neuen, vernetzten Öffentlichkeit in die Hände privater Akteure gelegt werden, die diskriminierendes Traffic-Management als Mittel zur Erreichung der Kontrolle über das Ökosystem Internet einsetzen könnten. Es könnte das Internet in ein weiteres überwiegend kommerziell dominiertes Medium verwandeln."

Der komplette Text der von Mathias Roth übersetzten Stellungnahme kann als PDF-Datei heruntergeladen werden. Er steht unter der CC-Lizenz "by-nd" (Namensnennung, Keine Bearbeitung):