Hasskommentare gegen Politiker*innen – Versagt die Justiz? (2019)

Doppelter Gesprächsanstoß

1. Bundestagsabgeordnete haben für diesen Clip "von ihrem schlimmsten Onlinehass berichtet und erzählt, was daraus geworden ist.“ (Quelle)

“Hasskommentare werden gezielt eingesetzt, um Menschen einzuschüchtern, sie zu diskriminieren, ihre Meinung zu beeinflussen. Politikerinnen und Politiker sind besonders häufig Zielscheibe von Hass und Hetze im Netz. Oft sind es Morddrohungen, Vergewaltigungsdrohungen, rassistische, diskriminierende, sexistische Hetze.“ (Quelle)

Zu Wort kommen Bernd Riexinger, Herbert Hirte, Yasmin Fahimi, Dorothee Bär, Anke Domscheit-Berg, Bärbel Bas, Joana Cotar, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Alexander Radwan, Elisabeth Motschmann, Renate Künast, Niema Movassat und Gitta Connemann.

2. Renate Künast betont abschließend:
“Wer soll ehrenamtlicher Bürgermeister werden, oder Bundestagsabgeordneter oder sich mit Geflüchteten, mit Obdachlosen, mit Kindern, die Hilfe bei Schularbeiten brauchen, dafür engagieren, wenn du dafür nicht nur derartig angepampt, sondern richtig gehasst wirst. Das sind die Grundlagen unserer Demokratie, dass Menschen sich engagieren. Das darf man gar nicht zulassen, dass man dafür so massiv runter gemacht wird.“

Der Clip ist eine Teilveröffentlichung des Themenbereichs “Neuland - Wer hat die Macht im Internet?“ des preisgekrönten Formats Docupy

Ergänzung

Unter dem Motto "Verfolgen statt nur löschen" verfolgt in NRW ein Sonderdezernat der Staatsanwaltschaft in Zusammenarbeit mit der Landesanstalt für Medien und mehreren Medienhäusern strafrechtlich relevante Hasskommentare, insbesondere gravierende Fälle politisch motivierter Hassrede.

80 Beschuldigte wurden bereits ermittelt und einige davon bereits angeklagt und verurteilt.