Hasskommentare

Gesprächsanstoß und Arbeitsmaterial für die medienpädagogische Fortbildung

“Hasskommentare werden gezielt eingesetzt, um Menschen einzuschüchtern, sie zu diskriminieren, ihre Meinung zu beeinflussen. Politikerinnen und Politiker sind besonders häufig Zielscheibe von Hass und Hetze im Netz. Oft sind es Morddrohungen, Vergewaltigungsdrohungen, rassistische, diskriminierende, sexistische Hetze.“ (Quelle)

Innerhalb des Themenbereichs “Neuland - Wer hat die Macht im Internet?“ des preisgekrönten Formats Docupy haben in dem Clip “Hasskommentare gegen Politiker*innen – Versagt die Justiz?“ Bundestagsabgeordnete “von ihrem schlimmsten Onlinehass berichtet und erzählt, was daraus geworden ist. Oftmals nicht viel. Anzeigen bleiben oft ohne Folgen ...“ (Quelle)

Zu Wort kommen Bernd Riexinger, Herbert Hirte, Yasmin Fahimi, Dorothee Bär, Anke Domscheit-Berg, Bärbel Bas, Joana Cotar, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Alexander Radwan, Elisabeth Motschmann, Renate Künast, Niema Movassat und Gitta Connemann.
Renate Künast betont:
“Wer soll ehrenamtlicher Bürgermeister werden, oder Bundestagsabgeordneter oder sich mit Geflüchteten, mit Obdachlosen, mit Kindern, die Hilfe bei Schularbeiten brauchen, dafür engagieren, wenn du dafür nicht nur derartig angepampt, sondern richtig gehasst wirst. Das sind die Grundlagen unserer Demokratie, dass Menschen sich engagieren. Das darf man gar nicht zulassen, dass man dafür so massiv runter gemacht wird.“

Zur Einordnung

“Hasskommentar“ - Erläuterungen bei Wikipedia

Im Juni.2019 veröffentlichte die Landesanstalt für Medien NRW erneut aktuelle forsa-Zahlen zur Wahrnehmung von Hassrede im Netz. Einige Ergebnisse:

  • 94% der 14-bis 24-Jährigen haben bereits HateSpeech im Internet wahrgenommen.
  • 80% der 14- bis 24-Jährigen meinen, dass einem durchschnittlichen Internetnutzer Hasskommentare im Internet häufig (55 %) oder sogar sehr häufig (25 %) begegnen.
  • Fast die Hälfte beobachtet mehr hetzende als sachliche Kommentare.
  • “Unter 25-jährige Internetnutzer beschäftigen sich überdurchschnittlich häufig mit Hasskommentaren, wenn es sich bei diesen um ein für sie persönlich relevantes Thema handelt oder weil sie diese interessant oder unterhaltsam finden.“

Ergebnisbericht der forsa-Befragung zu Hassrede im Netz

Ergebnispräsentation der forsa-Befragung zu Hassrede im Netz

Mit dem umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken – NetzDG) sollen Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube gezwungen werden “offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ nach Eingang einer Beschwerde zu löschen oder zu sperren.

Die Site Hassmelden: Ein ehrenamtliches und kostenloses Angebot der digitalen Bürgerrechtsbewegung Reconquista Internet verspricht:
“Meldungen, deren Inhalte vermutlich strafrechtlich relevant sind, werden direkt an die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main weitergegeben, dort bearbeitet und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt.“

Unter dem Motto "Verfolgen statt nur löschen" verfolgt in NRW ein Sonderdezernat der Staatsanwaltschaft in Zusammenarbeit mit der Landesanstalt für Medien und mehreren Medienhäusern strafrechtlich relevante Hasskommentare, insbesondere gravierende Fälle politisch motivierter Hassrede.

80 Beschuldigte wurden bereits ermittelt und einige bereits angeklagt.